Stand: Februar 2026
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") regeln die Nutzung der Online-Plattform CMM24 (nachfolgend "Plattform"), die von der Kneissl Messtechnik GmbH,Mühlstr. 41, 71229 Leonberg (nachfolgend "CMM24", "wir" oder "uns") betrieben wird.
(2) Die Plattform ist ein B2B-Marktplatz, der als reines Vermittlungsportal den Handel mit gebrauchten Koordinatenmessmaschinen (KMM) und verwandter Messtechnik erleichtert. CMM24 bringt Verkäufer und Käufer zusammen, ist jedoch zu keinem Zeitpunkt Vertragspartei der zwischen den Nutzern geschlossenen Kauf-, Miet- oder sonstigen Verträge. CMM24 ist ein Online-Vermittlungsdienst im Sinne der Verordnung (EU) 2019/1150 (Platform-to-Business-Verordnung, nachfolgend "P2B-Verordnung").
(3) Die Plattform richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB bzw. gewerbliche Nutzer im Sinne von Art. 2 Nr. 1 der P2B-Verordnung, d. h. natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Die Nutzung durch Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist ausgeschlossen.
(4) Diese AGB gelten für alle Nutzer der Plattform, unabhängig davon, ob sie als Käufer (nachfolgend "Buyer") oder als Verkäufer (nachfolgend "Seller") auftreten. Ergänzende Bestimmungen für Seller finden sich in den §§ 8–16 dieser AGB.
(5) Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Nutzers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(6) Diese AGB sind in deutscher Sprache verfasst. Sofern CMM24 eine englische Übersetzung bereitstellt, ist im Zweifel die deutsche Fassung maßgeblich.
Im Sinne dieser AGB gelten die folgenden Begriffsbestimmungen:
(1) CMM24 ist ausschließlich Betreiber einer Vermittlungsplattform und Online-Vermittlungsdienst im Sinne der P2B-Verordnung. CMM24 tritt weder als Käufer noch als Verkäufer von Maschinen auf und wird zu keinem Zeitpunkt Vertragspartei der zwischen Buyer und Seller geschlossenen Verträge.
(2) CMM24 schuldet den Nutzern ausschließlich die Bereitstellung und den Betrieb der Plattform. CMM24 übernimmt keine Gewähr für:
(3) Sämtliche Vertragsverhandlungen, Vertragsschlüsse, Lieferungen, Zahlungen, Gewährleistungs- und Haftungsansprüche sowie sonstige Rechte und Pflichten bestehen ausschließlich zwischen den jeweiligen Buyer und Seller. CMM24 ist für deren Erfüllung nicht verantwortlich.
(4) CMM24 führt keine inhaltliche Prüfung der Inserate auf sachliche Richtigkeit durch. Die Prüfung vor Veröffentlichung beschränkt sich auf die Einhaltung der formalen Anforderungen (Vollständigkeit der Pflichtangaben) und die Prüfung auf offensichtliche Verstöße gegen diese AGB oder geltendes Recht.
(5) CMM24 vermittelt keine konkreten Geschäfte und erteilt keine Empfehlungen oder Ratschläge zu einzelnen Maschinen oder Transaktionen. Informationen im Ratgeber- und Glossarbereich der Plattform dienen ausschließlich der allgemeinen Information und stellen keine Beratung dar.
(1) Bestimmte Funktionen der Plattform – insbesondere das Senden von Anfragen mit Statusverfolgung (Buyer) und das Erstellen von Inseraten (Seller) – setzen eine Registrierung voraus. Die Suche, das Ansehen von Inseraten und der Maschinenvergleich sind ohne Registrierung möglich.
(2) Die Registrierung erfolgt durch Ausfüllen des Registrierungsformulars und Akzeptanz dieser AGB sowie der Datenschutzerklärung. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. CMM24 behält sich vor, Registrierungen abzulehnen, sofern sachliche Gründe vorliegen (z. B. unvollständige Angaben, Verdacht auf Missbrauch, fehlende Unternehmereigenschaft).
(3) Bei der Registrierung als Buyer sind anzugeben: vollständiger Name und E-Mail-Adresse. Bei der Registrierung als Seller sind zusätzlich anzugeben: Firmenname und ggf. weitere Unternehmensangaben.
(4) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren. CMM24 ist berechtigt, die Richtigkeit der Angaben zu überprüfen und bei Falschangaben das Nutzerkonto zu sperren.
(5) Die E-Mail-Adresse muss verifiziert werden. Ohne Verifizierung ist die Nutzung bestimmter Funktionen (insbesondere das Erstellen von Inseraten) eingeschränkt.
(6) Jeder Nutzer darf nur ein Nutzerkonto betreiben. Das Nutzerkonto ist nicht übertragbar.
(7) Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten selbst verantwortlich und hat diese vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Nutzer haftet für sämtliche Aktivitäten, die unter seinem Nutzerkonto vorgenommen werden, es sei denn, er hat den unbefugten Zugriff nicht zu vertreten.
(8) Bei Verdacht auf einen unbefugten Zugriff auf das Nutzerkonto hat der Nutzer CMM24 unverzüglich unter info@kneissl-messtechnik.de zu informieren und sein Passwort zu ändern.
(1) Die Nutzung der Plattform ist ausschließlich zu den in diesen AGB beschriebenen Zwecken gestattet. Jede anderweitige Nutzung – insbesondere die systematische Erfassung, Extraktion oder Vervielfältigung von Inhalten (Scraping, Data Mining) – ist ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung von CMM24 untersagt.
(2) Den Nutzern ist es insbesondere untersagt:
(3) CMM24 setzt zur Durchsetzung dieser Inhaltsbeschränkungen manuelle Prüfverfahren ein. Es werden keine automatisierten Entscheidungsverfahren oder algorithmischen Moderationssysteme eingesetzt, die ohne menschliche Überprüfung Inhalte entfernen oder Nutzerkonten sperren. Sämtliche Moderationsentscheidungen werden von Mitarbeitern von CMM24 getroffen.
(4) CMM24 ist berechtigt, bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen Maßnahmen gemäß § 18 (Einschränkung, Sperrung und Kündigung) zu ergreifen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
(1) Buyer können die Plattform nutzen, um:
(2) Beim Senden einer Anfrage stimmt der Buyer ausdrücklich zu, dass seine angegebenen Kontaktdaten (Name, E-Mail-Adresse, ggf. Telefonnummer und Firmenname) sowie die Nachricht an den jeweiligen Seller weitergeleitet werden. Der Seller ist für die weitere Verarbeitung dieser Daten eigenverantwortlich.
(3) Der Buyer nimmt zur Kenntnis, dass CMM24 keine Garantie für die Beantwortung von Anfragen durch den Seller übernimmt. CMM24 empfiehlt Sellern, Anfragen innerhalb von 48 Stunden zu beantworten, kann dies jedoch nicht garantieren.
(4) Die Nutzung der Plattform als Buyer ist kostenfrei. Es fallen keine Gebühren für die Suche, den Vergleich oder das Senden von Anfragen an.
(5) Die von Sellern eingestellten Preisangaben sind als Richtwerte zu verstehen und stellen kein verbindliches Angebot im Sinne von § 145 BGB dar. Die Preisverhandlung und Preisfindung obliegen ausschließlich den Vertragsparteien (Buyer und Seller).
(6) CMM24 empfiehlt Buyern dringend, vor dem Abschluss eines Kaufvertrags die Maschine persönlich zu besichtigen, den Zustand zu prüfen und gegebenenfalls einen unabhängigen Sachverständigen hinzuzuziehen. CMM24 übernimmt keinerlei Haftung für Mängel, Abweichungen oder sonstige Eigenschaften der angebotenen Maschinen.
(1) Anfragen können sowohl von registrierten als auch von nicht registrierten Nutzern gesendet werden. Die Angabe von Name und E-Mail-Adresse ist Pflicht.
(2) Der Nutzer versichert, dass die in der Anfrage gemachten Angaben wahrheitsgemäß sind und ein echtes Kaufinteresse besteht. Das massenhafte Versenden von Anfragen ohne Kaufabsicht (Spam) ist untersagt.
(3) Zur Missbrauchsprävention setzt CMM24 Mechanismen zur Begrenzung der Anfragen ein (Rate Limiting). CMM24 behält sich vor, bei Verdacht auf Missbrauch den Zugang zur Anfragefunktion einzuschränken.
(4) CMM24 sendet dem Buyer eine Bestätigungs-E-Mail über den Eingang der Anfrage. Der Seller erhält eine Benachrichtigung über die eingegangene Anfrage. CMM24 hat keinen Einfluss auf die weitere Kommunikation zwischen den Parteien.
(5) Über das Kontaktformular der Plattform können Nutzer allgemeine Anfragen an CMM24 richten. Anfragen, die sich auf einzelne Maschinen oder Transaktionen beziehen, werden an den zuständigen Seller weitergeleitet.
(1) Für die Nutzung der Seller-Funktionen ist die Erstellung eines Firmen-Accounts erforderlich. Der Firmen-Account wird im Rahmen der Seller-Registrierung automatisch erstellt.
(2) Der Seller verpflichtet sich, wahrheitsgemäße und vollständige Unternehmensangaben zu machen, insbesondere:
(3) CMM24 behält sich vor, die Identität und Unternehmensangaben des Sellers zu überprüfen und gegebenenfalls Nachweise zu verlangen. Bis zur abgeschlossenen Prüfung kann die Veröffentlichung von Inseraten eingeschränkt sein.
(4) Der Inhaber des Firmen-Accounts (Owner) kann Teammitglieder einladen und ihnen verschiedene Berechtigungsrollen zuweisen (Admin, Editor, Viewer). Der Owner haftet für alle Handlungen, die über seinen Firmen-Account vorgenommen werden, unabhängig davon, welches Teammitglied die Handlung ausgeführt hat.
(1) CMM24 bietet Sellern verschiedene Abonnement-Pläne an, die sich im Umfang der verfügbaren Funktionen und der Anzahl der Inserate unterscheiden:
(2) Die aktuellen Preise und Leistungsumfänge der Pläne sind auf der Plattform einsehbar. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(3) Mit der Wahl eines kostenpflichtigen Plans kommt zwischen dem Seller und CMM24 ein Abonnementvertrag zustande. Der Vertrag beginnt mit der erfolgreichen Zahlungsabwicklung und läuft für den gewählten Abrechnungszeitraum (monatlich oder jährlich).
(4) Das Abonnement verlängert sich automatisch um den jeweils gewählten Abrechnungszeitraum, sofern es nicht rechtzeitig gekündigt wird (siehe § 15).
(5) Ein Wechsel zu einem höherwertigen Plan (Upgrade) ist jederzeit möglich. Bereits gezahlte Beträge werden anteilig verrechnet. Ein Wechsel zu einem niedrigerwertigen Plan (Downgrade) wird zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums wirksam.
(6) CMM24 kann zeitlich befristete Sonderkonditionen und Angebote (z. B. Early Adopter-Preise) anbieten. Sonderkonditionen gelten nur für den jeweils angegebenen Zeitraum und werden im Anschluss durch die regulären Preise ersetzt. Über Preisanpassungen werden bestehende Kunden mindestens 30 Tage vorab per E-Mail informiert.
(7) CMM24 behält sich das Recht vor, die Leistungsumfänge der Pläne, die Preise oder die Planstruktur zu ändern. Bestehende Abonnements werden zu den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Konditionen fortgeführt, bis der Abrechnungszeitraum endet. Bei wesentlichen Änderungen hat der Seller ein Sonderkündigungsrecht.
(1) Die Gebühren für kostenpflichtige Pläne sind im Voraus zu zahlen, entweder monatlich oder jährlich, je nach gewähltem Abrechnungszeitraum.
(2) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Es stehen die von Stripe unterstützten Zahlungsmethoden zur Verfügung (insbesondere Kreditkarte und SEPA-Lastschrift). CMM24 speichert keine vollständigen Zahlungsdaten; die Verarbeitung erfolgt direkt über Stripe.
(3) CMM24 erhebt keine Verkaufsprovisionen auf Transaktionen zwischen Buyer und Seller. Der gesamte Verkaufserlös verbleibt beim Seller.
(4) Rechnungen werden automatisch erstellt und sind im Seller-Dashboard unter "Rechnungen" einsehbar und als PDF herunterladbar. Rechnungen werden zudem per E-Mail an die hinterlegte E-Mail-Adresse versendet.
(5) Bei Zahlungsverzug ist CMM24 berechtigt, den Zugang zu den kostenpflichtigen Funktionen einzuschränken oder zu sperren, bis der ausstehende Betrag beglichen ist. Bereits veröffentlichte Inserate können in diesem Fall deaktiviert werden.
(6) Im Falle fehlgeschlagener Zahlungen benachrichtigt CMM24 den Seller per E-Mail und gewährt eine angemessene Frist zur Aktualisierung der Zahlungsmethode. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist kann CMM24 das Abonnement auf den Free-Plan herabstufen.
(7) Der Seller kann seine Zahlungsmethode und Rechnungsdaten jederzeit über das Stripe-Kundenportal verwalten, das über das Seller-Dashboard erreichbar ist.
(8) Umsatzsteuer bei EU-grenzüberschreitenden Leistungen: Bei Sellern mit Sitz in einem anderen EU-Mitgliedstaat, die über eine gültige Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) verfügen, erfolgt die Abrechnung im Reverse-Charge-Verfahren gemäß Art. 196 der Mehrwertsteuer-Richtlinie (2006/112/EG). Die Umsatzsteuer wird in diesem Fall nicht von CMM24 ausgewiesen; der Seller schuldet die Umsatzsteuer in seinem Sitzstaat. Die Gültigkeit der USt-IdNr. wird über das VIES-System der Europäischen Kommission geprüft. Seller ohne gültige USt-IdNr. erhalten Rechnungen mit deutscher Umsatzsteuer (derzeit 19 %).
(Transparenzhinweis gemäß Art. 5 und Art. 7 der Verordnung (EU) 2019/1150 – P2B-Verordnung)
(1) Die Darstellung und Reihenfolge von Inseraten in den Suchergebnissen, auf Kategorieseiten und auf der Startseite der Plattform wird durch folgende Hauptparameter bestimmt:
(2) Nutzer können die Sortierung der Suchergebnisse manuell anpassen. Folgende Sortieroptionen stehen zur Verfügung: Relevanz, Neueste zuerst, Preis aufsteigend, Preis absteigend.
(3) CMM24 verwendet keine personalisierten Ranking-Algorithmen, die auf dem Verhalten oder den Daten einzelner Nutzer basieren. Alle Nutzer sehen bei gleichen Suchparametern und Sortiereinstellungen dieselben Ergebnisse.
(1) Seller mit kostenpflichtigen Plänen (Starter, Business) können eine begrenzte Anzahl ihrer Inserate als "Featured" markieren. Featured-Inserate erhalten folgende Sichtbarkeitsvorteile gegenüber regulären Inseraten:
(2) Featured-Inserate sind für Nutzer stets als solche erkennbar gekennzeichnet. Das monatliche Kontingent für Featured-Inserate unterscheidet sich je nach Plan:
(3) Über die Featured-Funktion hinaus erfolgt keine differenzierte Behandlung von Sellern basierend auf dem gewählten Plan hinsichtlich der Sichtbarkeit oder Platzierung ihrer Inserate in den Suchergebnissen.
(1) Seller haben über ihr Dashboard Zugang zu folgenden Daten, die im Rahmen der Plattformnutzung generiert werden:
(2) CMM24 nutzt aggregierte, anonymisierte Plattformdaten (z. B. Gesamtzahl der Inserate, durchschnittliche Preise, populäre Hersteller) für eigene Zwecke wie Marktanalysen und die Weiterentwicklung der Plattform. Es werden dabei keine individuellen Seller-Daten an Dritte weitergegeben.
(1) Die Anzahl der gleichzeitig aktiven Inserate ist durch den jeweils gewählten Plan begrenzt. Inserate, die das Kontingent überschreiten, können nicht veröffentlicht werden.
(2) Der Seller verpflichtet sich bei der Erstellung von Inseraten zu folgenden Grundsätzen:
(3) Inserate durchlaufen vor der Veröffentlichung einen Prüfungsprozess. CMM24 prüft Inserate auf formale Vollständigkeit und offensichtliche Verstöße gegen diese AGB. Eine Garantie für die Richtigkeit der Inhalte wird durch die Freischaltung nicht übernommen.
(4) Der Seller ist verpflichtet, ein Inserat unverzüglich als verkauft zu markieren oder zu entfernen, sobald die angebotene Maschine nicht mehr verfügbar ist.
(5) CMM24 ist berechtigt, Inserate für die öffentliche Darstellung zu optimieren (z. B. Bildkomprimierung, Formatierung), ohne den inhaltlichen Kern zu verändern.
(6) Featured-Inserate (hervorgehobene Inserate) können je nach Plan gegen Anrechnung auf das monatliche Featured-Kontingent aktiviert werden. Die Bedingungen sind in § 11.2 geregelt.
(1) Seller verpflichten sich, sämtliche auf der Plattform eingestellten Inhalte (Inserate, Bilder, Dokumente, Beschreibungen) im Einklang mit geltendem Recht, diesen AGB und den guten Sitten zu gestalten.
(2) Seller sind insbesondere verpflichtet:
(3) Der Seller stellt CMM24 von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund von Inhalten oder Handlungen des Sellers auf der Plattform geltend gemacht werden. Dies umfasst insbesondere Ansprüche aus Urheberrechtsverletzungen, Wettbewerbsrecht, Markenrecht oder falschen Angaben in Inseraten.
(1) Alle Rechte an der Plattform, ihrem Design, ihrer Software und den von CMM24 erstellten Inhalten (Texte, Grafiken, Logos, Ratgeber-Artikel, Glossar-Einträge) stehen CMM24 zu. Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von CMM24.
(2) Der Seller räumt CMM24 mit dem Einstellen eines Inserats ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich auf die Dauer der Veröffentlichung beschränktes Nutzungsrecht an den eingestellten Inhalten (Texte, Bilder, Dokumente) ein. Dieses Nutzungsrecht umfasst das Recht, die Inhalte auf der Plattform öffentlich zugänglich zu machen, zu speichern, technisch zu verarbeiten (z. B. Bildoptimierung, Thumbnail-Erstellung) und in Suchergebnissen darzustellen.
(3) Das Nutzungsrecht nach Abs. 2 erlischt mit der Entfernung des Inserats durch den Seller oder CMM24, spätestens jedoch mit der Beendigung des Nutzungsvertrags. CMM24 ist berechtigt, bereits gecachte oder archivierte Versionen für einen angemessenen Zeitraum vorzuhalten.
(4) Der Seller gewährleistet, dass er über sämtliche erforderlichen Rechte an den eingestellten Inhalten verfügt und dass die Inhalte keine Rechte Dritter verletzen.
(1) Buyer-Konto: Das Nutzungsverhältnis als Buyer besteht auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit durch den Buyer ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist beendet werden. Die Löschung des Kontos kann über die Kontoeinstellungen oder per E-Mail an info@kneissl-messtechnik.de veranlasst werden.
(2) Seller – Free-Plan: Der Free-Plan kann jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden.
(3) Seller – kostenpflichtige Pläne: Kostenpflichtige Abonnements können jederzeit zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Die Kündigung kann über das Seller-Dashboard (Bereich "Abo & Abrechnung") oder das Stripe-Kundenportal erfolgen. Nach der Kündigung bleibt der Zugang zu den kostenpflichtigen Funktionen bis zum Ende des bezahlten Zeitraums bestehen.
(4) Wirkung der Kündigung bei Sellern: Mit Wirksamwerden der Kündigung eines kostenpflichtigen Plans werden:
(5) Außerordentliche Kündigung: Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt. Ein wichtiger Grund für CMM24 liegt insbesondere vor, wenn:
(6) Kontolöschung: Bei endgültiger Kontolöschung werden die personenbezogenen Daten des Nutzers gemäß den Bestimmungen der Datenschutzerklärung gelöscht. Daten, die aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungspflichten aufbewahrt werden müssen (insbesondere Rechnungsdaten), werden für die Dauer der gesetzlichen Frist gesperrt und anschließend gelöscht.
(1) Seller im Business-Plan erhalten Zugang zu einer API-Schnittstelle, über die Inserate, Anfragen und Statistiken programmgesteuert abgerufen und verwaltet werden können.
(2) API-Schlüssel sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Seller haftet für alle Aktionen, die über seine API-Schlüssel ausgeführt werden.
(3) Die API-Nutzung unterliegt einem Rate Limit von 1.000 Anfragen pro Stunde. Bei Überschreitung werden Anfragen temporär abgelehnt.
(4) CMM24 behält sich vor, die API-Spezifikation zu ändern oder zu erweitern. Über wesentliche Änderungen werden Seller mit angemessener Vorlaufzeit informiert.
(5) Die Nutzung der API zum systematischen Abruf von Daten anderer Nutzer, zum Aufbau konkurrierender Dienste oder für Zwecke, die den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Plattform überschreiten, ist untersagt.
(1) CMM24 bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform. Eine Verfügbarkeit von 100 % kann technisch nicht gewährleistet werden.
(2) CMM24 ist berechtigt, die Plattform vorübergehend einzuschränken oder außer Betrieb zu nehmen, insbesondere für Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates oder technische Änderungen. Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit vorab angekündigt und in Zeiten geringer Nutzung gelegt.
(3) Ansprüche des Nutzers wegen vorübergehender Nichtverfügbarkeit der Plattform sind ausgeschlossen, es sei denn, die Nichtverfügbarkeit beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von CMM24.
(4) Im Falle einer dauerhaften Einstellung der Plattform werden Seller mit einer Frist von mindestens 90 Tagen vorab informiert. Bereits gezahlte Beträge für nicht genutzte Zeiträume werden anteilig erstattet.
(Transparenzhinweis gemäß Art. 4 der Verordnung (EU) 2019/1150 – P2B-Verordnung und Art. 17 der Verordnung (EU) 2022/2065 – Digital Services Act)
(1) CMM24 kann die Nutzung der Plattform durch einen Seller einschränken, den Zugang sperren oder den Vertrag kündigen, wenn:
(2) Begründungspflicht: Jede Entscheidung über die Einschränkung, Sperrung oder Kündigung wird dem betroffenen Seller vor oder zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Maßnahme unter Angabe folgender Informationen mitgeteilt:
(3) Frist: Sofern nicht eine unmittelbare Gefahr für die Plattform, andere Nutzer oder ein Verstoß gegen geltendes Recht vorliegt, wird dem Seller vor der Durchsetzung der Maßnahme eine angemessene Frist (in der Regel 14 Tage) zur Stellungnahme und Abhilfe eingeräumt.
(4) Ablehnung von Inseraten: Wird ein Inserat im Rahmen des Prüfungsprozesses abgelehnt, erhält der Seller eine E-Mail-Benachrichtigung mit Angabe des Ablehnungsgrunds. Der Seller hat die Möglichkeit, das Inserat zu überarbeiten und erneut zur Prüfung einzureichen oder über das Beschwerdemanagement (§ 19) Einspruch zu erheben.
(5) Sofortige Maßnahmen: Bei schwerwiegenden Verstößen – insbesondere bei strafbaren Handlungen, Betrug, Identitätsdiebstahl oder einer unmittelbaren Gefährdung anderer Nutzer – kann CMM24 sofortige Maßnahmen ohne vorherige Frist ergreifen. Die Begründung wird in diesem Fall unverzüglich nach Durchführung der Maßnahme übermittelt.
(gemäß Art. 11 der Verordnung (EU) 2019/1150 – P2B-Verordnung)
(1) CMM24 stellt Sellern ein kostenloses internes Beschwerdemanagementsystem zur Verfügung. Seller können Beschwerden einreichen in Bezug auf:
(2) Einreichung: Beschwerden können per E-Mail an info@kneissl-messtechnik.de eingereicht werden. Die Beschwerde soll den Sachverhalt, die betroffene Maßnahme und das gewünschte Ergebnis klar beschreiben.
(3) Bearbeitungsfrist: CMM24 bestätigt den Eingang der Beschwerde innerhalb von 3 Werktagen und bemüht sich, die Beschwerde innerhalb von 15 Werktagen abschließend zu bearbeiten. Bei komplexen Sachverhalten informiert CMM24 den Seller über den Bearbeitungsstand und die voraussichtliche Dauer.
(4) Ergebnis: CMM24 teilt dem Seller das Ergebnis der Prüfung in Textform (E-Mail) mit. Die Mitteilung enthält eine Begründung sowie Hinweise auf weitere Rechtsbehelfe (insbesondere Mediation gemäß § 20).
(5) Das Beschwerdemanagement wird von qualifizierten Mitarbeitern von CMM24 bearbeitet. CMM24 veröffentlicht jährlich Informationen über die Funktionsweise und Wirksamkeit des Beschwerdemanagementsystems.
(gemäß Art. 12 der Verordnung (EU) 2019/1150 – P2B-Verordnung)
(1) Kann eine Streitigkeit zwischen einem Seller und CMM24 nicht über das interne Beschwerdemanagement (§ 19) beigelegt werden, sind beide Parteien bereit, eine Beilegung im Wege der Mediation zu versuchen.
(2) CMM24 benennt die folgenden Mediationsstellen, die für eine außergerichtliche Streitbeilegung zur Verfügung stehen:
(3) Die Mediatoren sind unabhängig und unparteiisch. Die Kosten der Mediation werden von den Parteien grundsätzlich zu gleichen Teilen getragen, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wird. CMM24 trägt in jedem Fall einen angemessenen Anteil der Mediationskosten unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls.
(4) Die Mediation ist freiwillig. Beide Parteien bemühen sich nach Treu und Glauben um eine einvernehmliche Lösung. Das Recht, den ordentlichen Rechtsweg zu beschreiten, bleibt unberührt.
(Notice-and-Action-Verfahren gemäß Art. 16 der Verordnung (EU) 2022/2065 – Digital Services Act)
(1) Jeder Nutzer oder Dritte kann CMM24 auf Inhalte hinweisen, die nach seiner Auffassung rechtswidrig sind oder gegen diese AGB verstoßen. Meldungen müssen folgende Angaben enthalten:
(2) Meldewege: Meldungen können eingereicht werden über:
(3) Bearbeitung: CMM24 bearbeitet Meldungen zeitnah, sorgfältig, nicht-willkürlich und objektiv. CMM24 bestätigt dem Meldenden den Eingang der Meldung und informiert ihn über die getroffene Entscheidung.
(4) Entscheidung: Stellt CMM24 fest, dass ein gemeldeter Inhalt rechtswidrig ist oder gegen die AGB verstößt, wird der Inhalt entfernt oder der Zugang eingeschränkt. Der betroffene Seller wird unter Angabe der Gründe informiert und auf die Möglichkeit der Beschwerde (§ 19) und Mediation (§ 20) hingewiesen.
(5) Missbrauch: Missbräuchliche oder offensichtlich unbegründete Meldungen sind untersagt. CMM24 kann bei wiederholtem Missbrauch des Meldeverfahrens die Bearbeitung von Meldungen des betreffenden Meldenden aussetzen.
(gemäß Art. 12 und Art. 13 der Verordnung (EU) 2022/2065 – Digital Services Act)
(1) Zentrale Kontaktstelle für Behörden der EU-Mitgliedstaaten, die Europäische Kommission, das Gremium für digitale Dienste und Nutzer ist:
Kneissl Messtechnik GmbH
E-Mail: info@kneissl-messtechnik.de
Telefon: +49 (0) 7152 / 35 76 59-0
Sprachen: Deutsch, Englisch
(2) Anfragen in deutscher oder englischer Sprache werden bearbeitet. Die Kontaktstelle ist während der üblichen Geschäftszeiten (Montag–Freitag, 9:00–17:00 Uhr MEZ) erreichbar.
(1) CMM24 haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von CMM24, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) CMM24 haftet unbeschränkt für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von CMM24, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) durch einfache Fahrlässigkeit ist die Haftung von CMM24 auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
(4) Im Übrigen ist die Haftung von CMM24 für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(5) CMM24 haftet nicht für:
(6) Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter von CMM24.
(7) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(1) Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch CMM24 richtet sich nach der Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist.
(2) Seller, die über die Plattform personenbezogene Daten von Buyern erhalten (insbesondere Name, E-Mail, Telefon, Firma über die Anfragefunktion), sind für die weitere Verarbeitung dieser Daten als eigenständige Verantwortliche im Sinne der DSGVO verantwortlich. Der Seller verpflichtet sich, diese Daten ausschließlich im Rahmen der konkreten Geschäftsanbahnung zu verwenden und die datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten.
(3) Es ist dem Seller untersagt, die über die Plattform erhaltenen Buyer-Daten:
(1) Der Nutzer stellt CMM24, dessen gesetzliche Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund von Inhalten, Handlungen oder Unterlassungen des Nutzers auf der Plattform geltend gemacht werden.
(2) Der Nutzer übernimmt die Kosten der Rechtsverteidigung von CMM24, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung nicht vom Nutzer zu vertreten ist.
(3) Der Nutzer ist verpflichtet, CMM24 im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und die Verteidigung erforderlich sind.
(1) CMM24 behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen von CMM24 für den Nutzer zumutbar ist. Dies ist insbesondere der Fall bei Änderungen der Rechtslage, Änderungen der Plattform-Funktionalität oder Schließung von Regelungslücken.
(2) Über Änderungen wird CMM24 den Nutzer mindestens 15 Tage vor dem geplanten Inkrafttreten per E-Mail an die hinterlegte E-Mail-Adresse informieren (Art. 3 Abs. 2 P2B-Verordnung). Die Änderungen werden klar kenntlich gemacht.
(3) Die Frist nach Abs. 2 verlängert sich auf 30 Tage, wenn die Änderungen erhebliche Auswirkungen auf die Nutzung der Plattform durch den Seller haben, insbesondere bei:
(4) Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb der jeweiligen Frist in Textform (E-Mail an info@kneissl-messtechnik.de), gelten die geänderten AGB als angenommen. CMM24 wird in der Änderungsmitteilung auf das Widerspruchsrecht und die Folgen des Schweigens besonders hinweisen.
(5) Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB, besteht der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fort. CMM24 behält sich in diesem Fall das Recht zur ordentlichen Kündigung zum nächstmöglichen Zeitpunkt vor.
(1) Anwendbares Recht: Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Zwingende Vorschriften des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben gemäß Art. 3 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 593/2008 (Rom I) unberührt.
(2) Gerichtsstand: Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist Stuttgart, soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Dieser Gerichtsstand gilt vorbehaltlich zwingender Zuständigkeitsregelungen des EU-Rechts, insbesondere der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 (Brüssel Ia-Verordnung).
(3) Streitbeilegung: CMM24 ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Da sich die Plattform ausschließlich an Unternehmer richtet, findet die Verbraucherstreitbeilegung keine Anwendung. Für Streitigkeiten mit Sellern steht das Mediationsverfahren gemäß § 20 zur Verfügung.
(4) Schriftformklausel: Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform (E-Mail genügt). Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.
(5) Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt diejenige wirksame und durchführbare Regelung, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.
(6) Vertragssprache: Die Vertragssprache ist Deutsch. Im Falle von Übersetzungen ist die deutsche Fassung maßgeblich.
(7) Abtretung: Die Abtretung von Rechten und Pflichten aus dem Nutzungsverhältnis durch den Nutzer bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von CMM24.
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